Die Edewechter Rundschau (Magazin der CDU Edewecht) sprach mit dem Fraktionsvorsitzenden der Edewechter Ratsfraktion und Kreistagsfraktion über aktuelle Themen.

Edewechter Rundschau (ER): Die Coronakrise wird sicherlich auch den Gemeindehaushalt beeinflussen. Gibt es schon erste Anzeichen dafür?

Jörg Brunßen (JB): Eine Einschätzung ist derzeit schwierig. Wir wissen noch nicht, wie sich dieses Jahr die Gewerbe- und die Einkommenssteuer entwickeln wird. Wir haben zum Glück viele Betriebe in Edewecht, die auch während der Krise weiter produzieren und arbeiten konnten. Die größten Auswirkungen auf den Haushalt werden wir wohl erst 2021 zu spüren bekommen. Der kommunale Finanzausgleich in Niedersachsen wird sich dann deutlich negativ bemerkbar machen. Ich gehe davon aus, dass wir sicherlich einige Millionen Euro weniger an Einnahmen haben werden.

Wie können denn künftig wichtige Investitionen wie zum Beispiel der Neubau der GOBS in Friedrichsfehn oder das neue Feuerwehrhaus in Osterscheps finanziert werden?

Dazu machen wir uns derzeit viele Gedanken. Die Edewechter CDU möchte keine Steuerhöhungen im kommenden Jahr. Eine Erhöhung der Gewerbe- oder/und Grundsteuer wäre in einer Rezession wirtschaftspolitisch kontraproduktiv. Wir werden mit den anderen Fraktionen darüber reden, welche Investitionen 2021 wirklich notwendig sind und welche geschoben werden können.

Könnten denn auch Maßnahmen über neue Kredite finanziert werden?

Wir haben die guten vergangenen Jahre genutzt, um den Gemeindehaushalt auch für schwierige Zeiten fit zu machen, uns also Spielräume geschaffen. Wenn die Verwaltung vorschlagen würde, ein bis zwei wichtige Zukunftsinvestitionen über Kredite zu finanzieren, dann wäre das eine mögliche (letzte) Option.

Was wären denn „wichtige“ Zukunftsinvestitionen?

Beispielsweise Investitionen in die Infrastruktur wie Kindergärten, Schulen und Straßen. Und nicht zu vergessen der Breitbandausbau. Jedes Unternehmen, alle Schulen und die meisten Haushalte müssen in absehbarer Zeit einen Glasfaseranschluss bekommen. Dafür werden wir uns als CDU-Fraktion weiterhin einsetzen.

Welche Erfahrungen haben Sie persönlich während der Krise gesammelt?

Ich habe gesehen, wie wertvoll der Zusammenhalt in einer Gemeinde sein kann und dass wir gerade in solchen Zeiten auch an ältere und schwächere Menschen denken. Die vielen ehrenamtlichen Initiativen haben mich tief beeindruckend. Außerdem wurde uns vor Augen geführt, wie wichtig der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist.


Jörg Brunßen ist Mitglied des Edewechter Gemeinderates und seit 2015 Vorsitzender der CDU-Fraktion. Er ist Mitglied im Verwaltungs- und Bauausschusses und Vorsitzender des Wirtschafts- und Haushaltsausschusses. Hauptberuflich ist der Edewechter wissenschaftlicher Referent an der Jade Hochschule.