Klausurtagung der CDU-Fraktion mit vielen Ideen und Themen

Start ins neue Jahr

Schon im Sommer 2018 besuchte die Fraktion u.a. den Spielplatz am Stadion.
Schon im Sommer 2018 besuchte die Fraktion u.a. den Spielplatz am Stadion.
Der positive Konjunkturtrend verlangsamt sich auch in Edewecht. Dabei werden niedrige Gebühren und Steuern weiterhin als positiver Standortfaktor wahrgenommen. Das Investitionsvolumen für dieses Jahr liegt bei 11,5 Mio.€, davon fließen 9,5 Mio. € in Baumaßnahmen, vor allem in Kindergärten und Schulen. Der Haushalt als Instrument zur Steuerung der Gemeinde stand kürzlich im Mittelpunkt einer ganztägigen Klausurtagung unter der Leitung von Fraktionschef Jörg Brunßen. Zeitweise nahmen Bürgermeisterin Petra Lausch und mehrere Amtsleiter aus der Verwaltung an der Sitzung teil.

Schon in den kommenden Monaten möchte die Edewechter CDU über eine (durchlässige) Prioritätenliste für den Haushalt 2021 beraten und einen Kriterienkatalog aufstellen, um die politische Entscheidungsfindung zu begleiten. Dabei geht es um Pflichtaufgaben und freiwillige Maßnahmen. Ein Punkt dabei ist das nachhaltige Wohnen und Wirtschaften. Industrie- und Gewerbegebiete möchte man behutsam weiterentwickeln; es gibt Bedarf zur Neuausweisung. Auch Bauplätze für Wohnbebauung sind nach wie vor überall im Gemeindegebiet knapp und begehrt. Begrüßt wurden die Vergabekriterien von gemeindeeigenen Wohnbauflächen. Auch Möglichkeiten der Verdichtung und Hinterbebauung sollen genutzt werden, wo es machbar ist. Man möchte über einen städtebaulichen Vertrag nachdenken und die Verhältnismäßigkeit von ein- und Zweifamilienhäusern im Blick behalten. „Die CDU plädiert für ein moderates Wachstum, ohne dabei gleich alle freien Flächen zu beplanen“, so Brunßen. Gerade die Dörfer müssen gestärkt und nicht zu einem Auslaufmodell werden, sondern der jüngeren Generation bezahlbaren Wohnraum ermöglichen. Eine zentrale Rolle spielen hierbei die sozialen Auswirkungen auf die dann auch notwendige Infrastruktur mit Kindergärten und Schulen. Auch Belange des Landschaftsschutzes und Umweltschutzes müssen dabei besonders beachtet werden. Stark nachgefragt bleiben (nicht nur in Edewecht) Krippen-, Kindergarten- und Tagesmütterplätze. Es gibt zwar nicht mehr Kinder, aber immer mehr Eltern, die Betreuung in Anspruch nehmen. In den Kindergärten geht der Trend weg von den Nachmittags- hin zu den Vormittagsplätzen. Die Eltern haben gegenüber der Gemeinde zwar einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz im Kindergartenbereich, allerdings nicht ausschließlich für den Vormittag und nicht nur im direkten Wohnort. Erweiterungen, wie jetzt in Friedrichsfehn, werden auch künftig notwendig sein. Froh ist die CDU über die vielen Tagespflegeplätze in Edewecht und will diese Art der individuellen Betreuung auch weiter finanziell fördern. Wie sollen der 450 m lange Bereich der Hauptstraße von der Oldenburger Straße bis zur Holljestraße und die angrenzenden Straßen Grubenhof und Bahnhofstraße entwickelt werden? Hier geht es für die CDU darum, dieses Quartier im Ortskern mit einem schlüssigen Konzept aufzuwerten. „Wie wäre es hier mit einem völlig neuen Charakter?“ fragten die Ratsherren Jürgen Kuhlmann und Christian Eiskamp. Sie möchten gerne den Verkehrsraum weiterentwickeln und die Verkehrssicherheit erhöhen. Vielleicht gibt es auch eine Möglichkeit, den Schwerlastverkehr zu verringern oder ganz durch das Industriegebiet zu leiten. Beim Breitbandausbau gibt es in Edewecht immer noch weiße Flecken. Bis Ende 2025 soll das Netz mit Glasfaseranschlüssen komplett ausgebaut werden. Dazu gehört auch die die „Aufrüstung“ von Schulen und Gewerbegebieten. Dafür gibt es auch Finanzmittel seitens des Landkreises und Gemeinde. Weiteres Thema war der Ausbau des Küstenkanals als bedeutsame Wasserstraße, um mehr Verkehr von der Straße auf das Wasser umzuleiten. Bisher werden auf dieser Wasserstraße hautsächlich Schüttgüter transportiert. Lebhaft diskutiert wurden Ideen zur Nachnutzung vom derzeitigen Stadiongelände. Hier ergeben sich Möglichkeiten zur Freibaderweiterung um ein Babybecken. Der Wohnmobilstellplatz könnte vom Rathaus hierherziehen und es wäre auch Platz für Tennisaußenplätze, Abenteuerspielplatz oder auch Neuanpflanzungen. Wichtig ist der CDU-Fraktion eine geordnete Planung Weitere Themen der Tagung waren die Förderung der Elektromobilität (Stromtankstellen, Fuhrpark der Gemeinde, Bürgerauto als Stromer), ein (digitaler) Schaukasten für Vereine und die künftige Nutzung vom Haus der Begegnung. Am Rande wurde über die technischen Anlagen der Breeweghalle und dem glatten Fußboden dort wurden diskutiert.

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